NRWision
11.03.2021 - 55 Min.

antenne antifa: Versammlungsgesetz NRW, Sturm auf das Kapitol, Kronstädter Matrosenaufstand

Magazin der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschist*innen - produziert beim medienforum münster e.V.

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Das Versammlungsgesetz in Nordrhein-Westfalen soll verschärft werden. Die Landesregierung NRW prüft einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Dieser soll die Anmeldung und Durchführung von Demonstrationen massiv erschweren. Wer eine Demonstration anmeldet, muss dann seinen Namen veröffentlichen. Außerdem sollen Störungen von Veranstaltungen verhindert werden. Damit würden Gegendemonstrationen bei rechten Kundgebungen beinahe unmöglich. Die Moderatoren Carsten Peters und Detlef Lorber sehen darin eine Einschränkung der politischen Meinungsäußerung und des Versammlungsrechts. Außerdem geht es um den Sturm auf das Kapitol in Washington am 6. Januar 2021. Donald Trump war zu diesem Zeitpunkt noch US-Präsident, jedoch bereits abgewählt. Seine Anhänger wollten eine Amtsverlängerung für Donald Trump erzwingen. Außerdem gibt es einen kleinen geschichtlichen Überblick zum Kronstädter Matrosenaufstand im Jahr 1921.
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