Kein Firlefanz! - Untersuchungsausschüsse
Beitrag der Lehrredaktion KURT an der Technischen Universität Dortmund
Untersuchungsausschüsse sind ein wichtiges Instrument, um Fehler in der Politik aufzudecken. Die Sendereihe "Kein Firlefanz!" erklärt, wie Untersuchungsausschüsse genau funktionieren, wie sie arbeiten und was so ein Ausschuss am Ende bewirken kann. In erster Linie sind diese U-Ausschüsse Kontrollinstrumente der Parlamente. Die Untersuchungsausschüsse sammeln Beweise und machen die Fehler von Politikern öffentlich. Ein sehr bekanntes Beispiel für einen Untersuchungsausschuss ist der Fall von Verkehrsminister Andreas Scheuer. Dieser hat bei der Autobahn-Maut einige umstrittene Entscheidungen getroffen. Deshalb musste Deutschland Schadenersatz in Höhe von einer halben Milliarde Euro zahlen. Zudem hat Andreas Scheuer bei diesem Thema Verträge unterschrieben, die gegen geltendes EU-Recht verstoßen.
