Parteiverbot - Hürden und Voraussetzungen
Sendung der lokalen Bürgerinitiative "OMAS GEGEN RECHTS" aus Essen
Welche Möglichkeiten und Hürden für ein Parteiverbot sieht das Grundgesetz vor? Die "OMAS GEGEN RECHTS" schauen sich das am Beispiel von zwei Initiativen an - und blicken dabei auch auf Parteiverbotsverfahren in der Geschichte zurück. Törk Hansen ist Mitinitiator der Kampagne "NRW Appell – AfD Verbot jetzt!". Er erzählt in der Sendung, wie er mehr als 100.000 Unterschriften für ein AfD-Verbotsverfahren gesammelt hat. Außerdem: Auswirkungen eines Parteiverbots auf die Parteienfinanzierung und die Rolle von Artikel 1 des Grundgesetzes bei der Verbotsdebatte.
